Allgemeine Geschäftsbedingungen für den TITANIC-Online-Shop
§ 1 Vertragspartner, Geltungsbereich und Vertragsschluss
(1) Ihr Vertragspartner: TITANIC-Verlag Georg-Büchner-Verlagsbuchhandlung GmbH & Co. KG, Hamburger Allee 39, 60486 Frankfurt am Main (Im Folgenden: TITANIC).
(2) Alle zwischen Ihnen und TITANIC im Zusammenhang mit dem jeweiligen Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Bedingungen, unserer Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
§ 2 Vertragsschluss, Vertragsinhalt
(1) Die in unserem Online-Shop dargestellten Produkte stellen lediglich unverbindliche Einladungen an Sie dar, uns ein Vertragsangebot zu unterbreiten.
(2) Durch eine Bestellung im Online-Shop geben Sie ein verbindliches Angebot dahingehend ab, einen Kaufvertrag über ein bestimmtes Produkt mit uns abzuschließen.
(3) Nachdem wir die Bestellung erhalten haben, wird Ihnen zunächst automatisch per E-Mail (=eine Bestätigung über den Eingang der Bestellung zugesandt. Die Zusendung dieser Bestellbestätigung stellt per se noch nicht die Annahme des Angebots durch uns dar. Nach dem Eingang der Bestellung werden wir die Bestellung prüfen und Ihnen schnellstmöglich mitteilen, ob wir die Bestellung annehmen. Erst mit Zugang der Auftragsbestätigung bei Ihnen kommt ein verbindlicher Vertrag zustande.
(4) Bei einem Kauf einer physischen Ware verpflichten wir uns zur Übergabe und Übereignung der Ware an den/die Käufer/in (Lieferung).
(5) Bei einem Kauf eines digitalen Inhalts verpflichten wir uns zu dessen Bereitstellung. Ein digitaler Inhalt ist bereitgestellt, sobald der digitale Inhalt oder die geeigneten Mittel für den Zugang zu diesem oder das Herunterladen des digitalen Inhalts dem/der Käufer/in unmittelbar oder mittels einer von ihm hierzu bestimmten Einrichtung zur Verfügung gestellt oder zugänglich gemacht worden ist.
§ 3 Zahlung, Preise, Versandkosten
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Bankeinzug, Kreditkarte, Vorkasse oder PayPal. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
(2) In unseren Preisen sind die Verpackungskosten und die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten; ab einem Warenwert von 120,- EURO ist die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versandkostenfrei.
(3) Der von Ihnen geschuldete Kaufpreis ist sofort nach Bestellung bzw. bei Kauf auf Rechnung, nachdem unsere Rechnung bei Ihnen eingegangen ist und die Ware geliefert wurde, ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(4) Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen.
§ 4 Vertragslaufzeiten und -beendigungen
(1) Für regelmäßige Warenlieferungen und regelmäßige Dienst-/Werkleistungen (= Abonnements) gilt eine Erstlaufzeit von maximal 2 Jahren.
(2) Eine automatische Verlängerung ist auf unbestimmte Zeit möglich. Sie haben dann die Möglichkeit, den Vertrag zu jedem Zeitpunkt mit 1 Monat Kündigungsfrist zu kündigen.
(3) Die Kündigung von Abonnements und anderen Dauerschuldverhältnissen kann auf einfache Weise dadurch erfolgen, dass Sie den auf unserer Webseite bereitgestellten Kündigungs-Button benutzen. Geben Sie dort bitte die abgefragten Daten ein, die Ihren Vertrag konkret bezeichnen und klicken die Schaltfläche „Vertrag (Verträge) hier kündigen“. Damit ist die Kündigungserklärung wirksam übermittelt und wird Ihnen per E-Mail mitsamt dem Datum des Vertragsendes bestätigt.
§ 5 Lieferbestimmungen
(1) Erworbene Produkte werden innerhalb von 3-5 Werktagen nach Bestelleingang an die angegebene Kundenanschrift versandt.
(2) Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.
(3) Wir sind berechtigt, Nachnahme-Sendungen, die mit dem Postvermerk "nicht abgeholt" an den Verlag zurück gehen, dem Besteller mit nochmaligen Versandkosten zuzüglich einer Bearbeitungspauschale bis zu 15 Euro zu berechnen. Die Pauschalierung des Schadenersatzes gilt nicht, wenn sie den nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden Schaden übersteigt. Dem Besteller wird ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
§ 6 Rechte bei Verzug und Mängeln; Haftung
(1) Ist die Kaufsache mangelhaft, kann der/die Käufer/in, wenn die Voraussetzungen vorliegen und soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nach § 439 Nacherfüllung verlangen, nach den §§ 440, 323 und 326 Abs. 5 von dem Vertrag zurücktreten oder nach § 441 den Kaufpreis mindern und nach den §§ 440, 280, 281, 283 und 311a Schadensersatz oder nach § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
(2) Soweit die gelieferte Ware nicht den subjektiven oder objektiven Anforderungen oder Montageanforderungen entspricht (sofern eine Montage durchzuführen ist), so sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet.
(3) Die Nacherfüllungspflicht trifft uns nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.
(4) Die Nacherfüllung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware (Nachlieferung). Dabei müssen Sie uns die Ware zum Zwecke der Nacherfüllung zur Verfügung stellen. Ferner müssen Sie uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren. Sie sind während der Nacherfüllung nicht berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Nachbesserung zweimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
(5) Sie können Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels erst dann geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Unberührt bleibt Ihr Recht, weitergehende Schadensersatzansprüche nach Maßgabe der folgenden Absätze geltend zu machen.
(6) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Ferner haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist, haften wir uneingeschränkt nach dessen Vorschriften.
Wir haften auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie, sofern wir eine solche bezüglich der gelieferten Ware abgegeben haben. Treten Schäden ein, die zwar darauf beruhen, dass die von uns garantierte Beschaffenheit oder Haltbarkeit fehlt und treten diese Schäden jedoch nicht unmittelbar an der von uns gelieferten Ware ein, so haften wir hierfür nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von unserer Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie umfasst ist.
(7) Beruht ein Schaden aufgrund von Verzug oder wegen eines Mangels auf der einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also der einfach fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen (wie zB die fristgemäße Lieferung der Ware), so ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen.
§ 7 Ergänzende Bestimmungen zu den Rechten bei unterbliebener Bereitstellung eines digitalen Inhalts
(1) Soweit die in § 6 genannten Bedingungen auch auf den Kauf digitaler Inhalte anwendbar sind, gelten sie auch für den Kauf digitaler Inhalte.
(2) Kommen wir unserer fälligen Verpflichtung zur Bereitstellung des digitalen Produkts auf Aufforderung des Verbrauchers nicht unverzüglich nach, so kann der Verbraucher den Vertrag gemäß § 327c BGB beenden.
(3) Liegen die Voraussetzungen für eine Beendigung des Vertrags vor, so kann der Verbraucher nach den §§ 280 und 281 Absatz 1 Satz 1 Schadensersatz oder nach § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen, wenn die Voraussetzungen dieser Vorschriften vorliegen.
(4) Ist das digitale Produkt mangelhaft, kann der Verbraucher, wenn die Voraussetzungen vorliegen, nach § 327l Nacherfüllung verlangen, nach § 327m Absatz 1, 2, 4 und 5 den Vertrag beenden oder nach § 327n den Preis mindern und nach § 280 Absatz 1 oder § 327m Absatz 3 Schadensersatz oder nach § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
(5) Soweit der digitale Inhalt nicht den subjektiven oder objektiven Anforderungen gemäß § 327c Abs. 2 und 3 entspricht, sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet.
(6) Der Unternehmer hat sicherzustellen, dass dem Verbraucher während des maßgeblichen Zeitraums Aktualisierungen, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit des digitalen Produkts erforderlich sind, bereitgestellt werden und der Verbraucher über diese Aktualisierungen informiert wird.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag unser Eigentum.
§ 9 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
(2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden an:
TITANIC Verlag GmbH & Co. KG
Hamburger Allee 39
60486 Frankfurt am Main
E-Mail: shop@titanic-magazin.de
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen (§ 312g Abs. 2 Nr. 7 BGB). Hinsichtlich einzelner TITANIC-Hefte ist ein Widerruf daher ausgeschlossen.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
____________________________________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*) | ____________________________ |
Name des/der Verbraucher(s) | ____________________________ |
Anschrift des/der Verbraucher(s) | ____________________________ |
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) |
____________________________ |
Datum | ____________________________ |
(*) Unzutreffendes streichen
§ 10 Urheber- und Nutzungsrechte
Soweit digitale Inhalte (Texte, Bilder, Musik usw.) zum Lieferumfang gehören, werden diese dem/der Kunden/in entweder zur Nutzung gemäß den Lizenz- und Nutzungsbedingungen oder allein zum einmaligen Wiederverkauf überlassen, d.h. er/sie darf diese weder kopieren noch anderen außer in den gesetzlich erlaubten Fällen zur Nutzung überlassen. Der Kunde /die Kundin verpflichtet sich, bei der Nutzung der Produkte die Nutzungsbedingungen zu beachten und gegen diese nicht zu verstoßen. Bei Verstoß gegen diese Vereinbarung, insbesondere bei gewerblicher Vervielfältigung der von TITANIC gelieferten Inhalte, haftet der Kunde/die Kundin in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden.